Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 01.08.2021
Wie stellen Sie sich die Verkehrswende vor und wann kommen endlich Tempolimits.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 09.08.2021 von Sören Bartol SPD

Mit dem Lobbyregister im engen Sinne erfahren wir, wer Einfluss nimmt, aber nicht wie und auf welches Gesetz genau.

Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts, auch auf Haupt und Kreisstraßen einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Johannes Waldmann
Antwort 01.08.2021 von Johannes Waldmann SPD

Schon heute ist es über einen Verkehrsversuch möglich, solche Initiativen zu ergreifen.

Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts-auch auf Haupt und Kreisstraßen-einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 20.08.2021 von Marc Henrichmann CDU

Eine generelle Regelung von Tempo 30 für die gesamte Stadt halte ich nicht für angezeigt.