Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leo B. • 29.04.2026
Welchen Stellenwert hat für Sie der Fahrradverkehr in Berlin? Setzen Sie sich für die Priorisierung des Fahrradverkehrs (im Mobilitätsgesetz) vor dem Autoverkehr ein?
Portrait von Florian Dörstelmann
Antwort ausstehend von Florian Dörstelmann SPD
Frage von Roland H. • 27.04.2026
Wie stehen Sie dazu, dass die Punkte, die aus dem MobG gestrichen werden sollen, genau die sind, für die sich das Volksbegehren 2018 einsetzte? Was sagt das über Ihr Standing zu Volksbegehren?
Portrait von Tino Schopf
Antwort ausstehend von Tino Schopf SPD
Frage von Jan R. • 14.04.2026
Keine einheitlichen Mittelmotor-Sockel bei Fahrradrahmen. Was sind politische Lösungen?
Portrait von Björn Simon
Antwort 16.04.2026 von Björn Simon CDU

Einheitliche Standards für Mittelmotoren können Nachhaltigkeit und Investitionssicherheit stärken.

Frage von Cornelia V. • 07.04.2026
Sehr geehrte Frau Lüddemann, wann ist mit einer Umsetzung des Fahrradleasings für Landesbedienstete durch den Arbeitgeber zu rechnen? Gilt der TV Fahrradleasing auch für Landesbedienstete an Schulen?
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 08.04.2026 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.

Frage von Katrin L. • 20.03.2026
Mobilität im ländlichen Raum: Welche neuen Radwegverbindungen wird es mit Ihnen in naher Zukunft im Kreis BKS-WIL geben?
Portrait von Karina Wächter
Antwort 21.03.2026 von Karina Wächter CDU

Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – und das darf nicht vom Besitz eines Autos oder dem Alter abhängen.