Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas P. • 28.04.2026
Was tun Sie für ÖPNV und Deutschlandticket?
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 28.04.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Wir wollen Mobilität für alle – Stadt und Land. Dazu gehört Technologieoffenheit (E-Fuels, E-Mobilität, Wasserstoff, autonomes Fahren) und keine einseitige Belastung der Autofahrer, die im ländlichen Raum oft keine echte Alternative haben und haben werden.

Frage von Michael E. • 19.04.2026
Sehr geehrter Abgeortneter sind sie für Reaktevierung personenverkehr Eystrup-syke und inmatrelles welterbe für ev Damnstifte wie Bassum
Portrait von Axel Knoerig
Antwort ausstehend von Axel Knoerig CDU
Frage von Imke K. • 18.04.2026
Warum empfehlen Sie die Ablehnung der Anträge, Schwarzfahren nun als Ordnungswidrigkeit zu behandeln? Die Ersatzfreiheitsstrafe für arme Menschen kostet den Staat Millionen.
Portrait von Carsten Müller
Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Gerechtigkeit bzw. Gleichbehandlung aller Bürger, wenn mit der reduzierten Tanksteuer nur die Autobesitzer gefördert werden?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Freiheit, selbst seine Mobilitätsmedien (ÖPNV, Auto, Fahrrad, zu Fuß gehen) zu wählen, bei der beschlossenen 2monatigen Steuerreduzierung auf fossile Brennstoffe (Tank rabatt)?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht bei der Reduzierung der Mineralölsteuer darum, die vielen Menschen in unserem Land zu entlasten, die unmittelbar auf das Auto angewiesen sind – deren direkte Mobilitätskosten sind ja durch die Iran-Krise zweifelsfrei stark gestiegen.

Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wie begründen Sie die 2monatige Reduzierung der Tanksteuer bei Benzin,und Diesel, usw. , die die Menschen, die ÖPNV nutzen oder Fahradfahren oder zu Fußgehen benachteiligt.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD