Antwort ausstehend von Alexander Dierks CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 12.12.2025 von Thomas Röwekamp CDU
Ich setze mich dafür ein, dass gesetzliche Eingriffsmöglichkeiten eindeutig definiert sind und ihre Anwendung regelmäßig durch das Parlament – etwa über das Parlamentarische Kontrollgremium und die zuständigen Fachausschüsse – überprüft wird
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Im aus heutiger Sicht unwahrscheinlichen Fall eines Krieges auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst der Schutz der Bevölkerung die Aufgaben des Zivilschutzes, der in Deutschland eine Bundessache ist und die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren schützt.
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort 03.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Bundesregierung startet eine umfassende Sicherheitsoffensive, um Sicherheits-, Zivilschutz- und Katastrophenschutzbehörden zu stärken.