Antwort 07.09.2009 von Volker Blumentritt SPD
Sehr geehrte Frau Körner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2009 von Florian Bernschneider FDP
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für mich steht fest, dass HartzIV der falsche Weg ist, um eine solide Grundsicherung zu bieten. HartzIV bietet auch nicht genügend Anreize in kleinen Schritten wieder auf den Arbeitsmarkt zurückzufinden. (...)
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP
Antwort 09.09.2009 von Wolfgang Müller-Kallweit CDU
Sehr geehrter RA Rohde-Liebenau,
Antwort 13.08.2009 von Karin Maag CDU
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte: Nein, die CDU wird die Merhrwertsteuer nicht anheben. Unser Wahlprogramm führt dazu wörtlich aus:"Steuererhöhungen lehnen CDU und CSU ab." (...)
Antwort 02.09.2009 von Marion Carola Heß FDP
(...) Ist die Wirtschaft unterbeschäftigt, kann der Staat die Steuern senken. Dem Wirtschaftskreislauf wird zusätzliches Geld zugeführt. (...)