Antwort ausstehend von Tim Salgert CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.05.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich setze mich für ein Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen ein, das Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirklich vor den Gefahren des Passiv-Rauchens schützt. Es bleibt jedem Menschen selbst überlassen, ob sie oder er trotz aller Warnhinweise und den bekannten Folgen des Tabakkonsums zur Zigarette greift oder nicht. (...)
Antwort 02.05.2012 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr Fichtmüller,
Antwort 30.04.2012 von Stephan Gatter SPD
(...) Die Haltung der NRWSPD ist, dass es einer bundesgesetzlichen Klärung bedarf, ob und bei Verwendung welcher Liquids E-Zigaretten Genussmittel oder Arzneimittel ist. Grundsätzlich ist jedoch davon auszugehen, dass es bei E-Zigaretten nur um den Schutz der Raucherinnen und Raucher selbst geht, weil kein schädigender Rauch emittiert wird. (...)
Antwort ausstehend von Markus Wegner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.05.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Erlass vom 16. Dezember 2011 basierte darauf, dass es sich bei den nikotinhaltigen Liquids der E-Zigaretten nach Auffassung des Gesundheitsministeriums um zulassungspflichtige Arzneimittel handelt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in seiner einstweiligen Anordnung derartige Liquids nun nicht als Arzneimittel qualifiziert. (...)