Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts, auch auf Haupt und Kreisstraßen einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Johannes Waldmann
Antwort 01.08.2021 von Johannes Waldmann SPD

Schon heute ist es über einen Verkehrsversuch möglich, solche Initiativen zu ergreifen.

Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts-auch auf Haupt und Kreisstraßen-einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 20.08.2021 von Marc Henrichmann CDU

Eine generelle Regelung von Tempo 30 für die gesamte Stadt halte ich nicht für angezeigt.

Frage von Anna S. • 31.07.2021
Sollte Ihrer Meinung nach die zulässige Geschwindigkeit auf Außerortsstraßen ohne Radwege auf 70 km/h beschränkt werden?
Portrait von Julia Schramm
Antwort 25.08.2021 von Julia Schramm Die Linke

Wobei natürlich die Kommunen da eine große Verantwortung tragen das Verkehrsgeschehen intelligent zu gestalten.