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Abstimmverhalten

Über Jens Maier

Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Berufliche Qualifikation
Jurist
Wohnort
Dresden
Geburtsjahr
1962

Jens Maier schreibt über sich selbst:

Portrait von Jens Maier

Liebe Besucher!

Mein Name ist Jens Maier, ich bin 59 Jahre alt und verheiratet. Meine zwei in Dresden geborenen Kinder sind 19 und 24 Jahre alt, ich selbst bin in der Hansestadt Bremen geboren und aufgewachsen.

Seit 1991 lebe ich in meiner neuen Heimat Dresden und wurde dort im November letzten Jahres erneut zum Direktkandidaten im Wahlkreis 159 (Dresden I) für den Deutschen Bundestag gewählt. Zusätzlich stehe ich auf Platz 2 der sächsischen Landesliste zur Bundestagswahl.

Seit September 2017 bin ich Mitglied des Bundestages. Bis dahin war ich fast 20 Jahre Zivilrichter am Dresdner Landgericht. Davor war ich als Dozent an einer Fachhochschule, als Staatsanwalt und als Referent am Staatsministerium für Kultus tätig.

Ich bin seit April 2013 Mitglied in der AfD. Von 1980 bis 1986 war ich Mitglied in der SPD.

Im 19. Deutschen Bundestag war ich ordentliches Mitglied und Obmann im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (AWIG), ordentliches Mitglied im Richterwahlausschuss (oberste Gerichtshöfe), ordentliches Mitglied im Ausschuss für ART 13 Abs 6 GG (Wohnungsüberwachung) sowie stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss. Ich gehörte der österreichischen, polnischen und US-amerikanischen Parlamentariergruppe an. Daneben war ich auch Mitglied im Beirat des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT), was mir Einblicke in die staatliche Unterstützung und Alimentierung linker bzw. linksextremistischer Gruppen und Vereine bis hin zur Antifa verschaffte.

Trotz der suboptimalen Bedingungen am Anfang der Legislatur war die AfD-Fraktion außerordentlich produktiv.

Die Statistiken sprechen für sich. Mit Stand vom Januar 2021 hat die AfD-Fraktion von allen Fraktionen die zweitmeisten Anträge, nämlich 485 Stück, in das Parlament eingebracht. Die AfD-Fraktion hat die meisten Großen Anfragen gestellt.  Und, worauf ich als Rechtspolitiker besonders stolz bin, weil das am anspruchsvollsten ist und die meiste Arbeit macht: Die AfD-Fraktion hat konsequent die meisten eigenen Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht, insgesamt 66 Initiativen. Weit dahinter kommen die Grünen mit 45 Gesetzesentwürfen. Diese disziplinierte Vorreiterrolle, mit der wir in Berlin unsere fachliche Kompetenz offenbaren, wäre ohne mich und ohne meine Mitarbeiter nicht möglich gewesen.

Mein Thema ist Recht und Ordnung, die Wiederherstellung rechtsstaatlicher Zustände.

Ich habe zu Beginn der Legislatur eine Lösung vorgelegt, um Hass und Hetze auch gegen Deutsche in Deutschland unter Strafe zu stellen. Ich habe ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen islamistische Moscheevereine wie zum Beispiel die Muslimbrüder in Sachsen gefordert. Und ich habe von der Bundesregierung verlangt, gewalttätige, brandschatzende und unser Land verabscheuende Antifa-Gruppen ein für alle Mal mit Vereinsverboten zu belegen anstatt sie staatlich noch zu alimentieren.

Diesen Weg will ich weiterverfolgen, mich weiter für die Herstellung bzw. Wiederherstellung von Recht und Ordnung einsetzen. Unsere Freiheit darf nicht noch weiter eingeschränkt werden. Ich setzte mich und setze mich auch weiterhin für eine konsequente Beendigung der Lockdown-Politik ein. Einen Impfzwang in welcher Form auch immer lehne ich ab. Ob sich jemand impfen lassen will oder nicht, muss seine eigene, höchstpersönliche Entscheidung bleiben. Einer Verlängerung der Feststellung einer pandemischen Lage werden ich konsequent entgegentreten.

Ihr Jens Maier

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: AfD
Wahlkreis: Dresden I
Wahlkreis
Dresden I
Wahlkreisergebnis
18,80 %
Erhaltene Personenstimmen
33780
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
2

Abgeordneter Bundestag 2017 - 2021

Fraktion: AfD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Sachsen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Dresden I
Wahlkreisergebnis
22,40 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
2

Politische Ziele

Ich stehe für Freiheit. So will ich die Freiheit der freien Meinungsäußerung gegen Verfechter der Politischen Korrektheit und Zensurwächter in sozialen Netzwerken verteidigen. Ich will mich weiterhin für die Deutschen als Herr im eigenen Haus einsetzen. Für rechtsfreie Räume, islamische Parallelgesellschaften und Clan-Kriminalität ist bei uns kein Platz. Ich will den öffentlich-rechtlichen „Rotfunk“ abschaffen und ein Recht auf Bargeld auch zukünftig sicherstellen. Auch in Pandemiezeiten darf es keine unverhältnismäßige Einschränkung von Bürgerrechten geben. Hierzu zählt auch und gerade die Versammlungs- und Berufsfreiheit. Eine frühsexualisierende Indoktrinierung von (Klein-) Kindern gehört verboten. Ich stehe für Frieden. Die Bundeswehr ist für die Landesverteidigung zuständig. Angriffskriege unter deutscher Beteiligung lehne ich ebenso ab wie internationale Bundeswehreinsätze, die nicht im deutschen Interesse liegen. Ich stehe für Sicherheit. Hierzu bedarf es des unermüdlichen Einsatzes zum Schutz unserer nationalen Grenzen. Straffällig gewordene Ausländer dürfen sich gar nicht erst an eine deutsche Kuscheljustiz gewöhnen. Darum werde ich mich auch weiterhin für restriktive Abschieberegelungen einsetzen. Ich stehe für ein solidarisches deutsches Volk. Nur das Bewahren von Nation, von gewachsener Kultur und von gemeinsamen Werten kann dauerhaft als Fundament für einen gemeinsamen Zusammenhalt dienen. Unsere Sprache und unsere Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit und freiheitlicher Gesellschaft sind niemals verhandelbar. Lebensleistungen von Senioren gehören belohnt, Familien mit Kindern gestärkt. Ich stehe für ein Europa der Vaterländer. Europa ist ein gewachsener Kontinent. Die Vielfalt und die Besonderheiten der europäischen Nationen möchte ich bewahren. Die Abgabe von Kernsouveränität an das Brüsseler Bürokratiemonster ist rückgängig zu machen. Dreh- und Angelpunkt europäischer Politik haben die Nationalstaaten zu sein. Gemeinsame Schulden, Eurobonds, Bankenrettungsprogramme und Sozialkassen innerhalb der europäischen Staaten lehne ich konsequent ab.

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: AfD
Wahlkreis: Dresden I
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Dresden I
Wahlkreisergebnis
22,40 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
2