Diese Frage kann ich Ihnen nicht beantworten.
Antwort 09.09.2021 von Jens Maier AfD
Antwort ausstehend von Jens Maier AfD
Antwort 09.09.2021 von Jens Maier AfD
Die Frage ist für einen Oppositionspolitiker schwer zu beantworten, weil das erfolgreiche Einbringen von Themen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht möglich ist.
Antwort 13.08.2021 von Jens Maier AfD
Verbotspartei zu sein überlassen wir anderen.
Antwort 13.08.2021 von Jens Maier AfD
Eine erhöhte Verkehrssicherheit kann dann erreicht werden, wenn Verkehrsströme, die sich in ihrer technisch möglichen Geschwindigkeit stark unterscheiden, klarer getrennt werden.
Antwort 13.08.2021 von Jens Maier AfD
Zur Verstetigung dieser Förderung ist es also notwendig, andere, weniger sinnvolle Investitionen von Haushaltsmitteln (wie z. B. die Zahlung von Entwicklungshilfe an China oder die großzügige Alimentierung von Asylbewerbern) einzusparen und für die Investition in unser Straßen- und Wegenetz zur Verfügung zu stellen.