Antwort ausstehend von Siegrid Tenor-Alschausky SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.04.2012 von Bettina Houben FDP
(...) Die Praxisgebühr ist eine bürokratische Einrichtung, die ihr Ziel klar verfehlt hat. (...)
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort 25.05.2012 von Stephan Harbarth CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Richtig ist, dass wir ein schärferes Vorgehen gegen Falschabrechnungen forcieren wollen. Da sich der entsprechende Gesetzentwurf zum gegenwärtigen Zeitpunkt im federführenden Ausschuss für Gesundheit zur Beratung befindet, kann ich Ihnen im Moment keine neuen Einzelheiten benennen. (...)
Antwort 06.06.2012 von Diana Golze Die Linke
(...) ihre Kritik ist zutreffend und die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat sich zu diesem Thema bereits parlamentarisch zu Wort gemeldet. Wir halten den generellen Ausschluss von schwulen Männern bei der freiwilligen Blut- und Knochenmarksspende für falsch und für mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unvereinbar. Staaten wie Spanien, Italien und Russland schließen schwule Männer jedoch per se nicht von der Blutspende aus, Ausschlussgründe sind lediglich das individuelle und damit risikobehaftete sexuelle Verhalten des Mannes. (...)