Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort 26.08.2009 von Stephan Hilsberg SPD

(...) Bildung und Forschungsausgaben wurden gezielt erhöht. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Im Bereich der Familienpolitik wurden die Investitionen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren verstärkt. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort 18.08.2009 von Pascal Kober FDP

(...) Im Bahnbereich stehe ich für fairen Wettbewerb auf der Schiene. Deshalb trete ich für eine Trennung von Netz und Betrieb ein mit fairem und chancengleichem Zugang für alle Anbieter. Das Schienennetz muss deshalb im Eigentum des Bundes bleiben. (...)

Antwort 26.07.2009 von Norbert Welk PIRATEN

(...) Ich stehe nicht nur wegen des obigen Beispiels einer Privatisierung der Bahn sehr kritisch gegenüber. Ich glaube, daß die Aufrechterhaltung des Nah- und Fernverkehrs eine hoheitliche Aufgabe ist, die nicht der Profitmaximierung und dem Shareholder-Value unterworfen werden darf. (...)

Antwort 02.09.2009 von Marion Carola Heß FDP

(...) wir Liberalen, sind in vielen Bereichen für die Privatisierung von Unternehmen. Ob ich, für weitere Privatisierungen der Deutschen Bahn stimme, kommt auf den Einzelfall bzw. den Sachverhalt an, welcher dieser Entscheidung dann zugrunde liegt. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort 24.07.2009 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die große Koalition hat vier Jahre in der Bahnpolitik vergeudet mit dem Versuch, die Deutsche Bahn AG zu privatisieren. Die Bahn ist aber für die Menschen da und nicht für die Börse. (...)