Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich befürworte grundsätzlich Initiativen, die den Austausch zwischen engagierten und interessierten Bürgern und Politikern ermöglichen und fördern. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Abgeordnete sind in Deutschland bei der Ausübung ihres Mandates einzig und allein ihrem Gewissen unterworfen und den Wählern gegenüber verantwortlich. Das ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, den ich durch eine zu undifferenzierte Umsetzung der UN-Konvention gefährdet sehe. (...)