Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich werde trotz der von Ihnen zutreffend benannten Schwierigkeiten beharrlich dafür eintreten, die Belastung durch Fluglärm zu verringern. (...)

(...) Bereits vor dem Fall Pofalla war klar, dass bei der von Ihnen angesprochenen Thematik Handlungsbedarf besteht. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt, dass es hier zu einer entsprechenden Regelung kommen muss. (...)

(...) ich bitte zunächst um Entschuldigung, aber irgendwie ist die Beantwortung Ihrer Frage bei mir untergegangen. In der Zwischenzeit hat die Regierungskoalition einen vernünftigen Vorschlag, der eine Karenzzeit von 18 Monaten vorsieht, gemacht. Diese halte ich für angemessen. (...)

(...) Um direkt auf Ihre eigentliche Frage einzugehen: Altenpflegerinnen und Altenpfleger, die mit den Bewohnern nicht sprechen können, das ist sehr bedauerlich und nicht in Ordnung. Ich kann Ihnen hier nur den Kontakt zu den örtlichen Behörden empfehlen bzw. (...)