Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen, dass Erwerbs- und Sorgearbeit unabhängig vom Geschlecht für alle Menschen möglich ist. Wenn Frauen in größerem Umfang erwerbstätig sind und Männer ihre Arbeitszeit reduzieren können, ist eine faire Verteilung der beruflichen und familiären Arbeit möglich.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 09.06.2020 von Elisabeth Kaiser SPD

(...) Daher möchte ich darauf hinweisen, dass 2016 Euro einen Maximalbetrag darstellen. In den beispiellosen Zeiten dieser Corona-Pandemie gelten zeitlich begrenzte Sonderregelungen der Lohnfortzahlung wegen Schul- und Kitaschließung nach dem Infektionsschutzgesetz (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 30.09.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Richtig, für den Übergang von Ansprüchen Unterhaltsverpflichteter auf das Sozialamt spielt nur das Einkommen eine Rolle. Das heißt, dass mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz die Kinder von pflegebedürftigen Eltern erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt zum Unterhalt herangezogen werden. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.07.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Wir als SPD-Fraktion werden weiterhin für eine Bürgerversicherung kämpfen, in welche alle einzahlen, also auch Beamte, Abgeordnete und Selbständige. Mit einer solchen Bürgerversicherung würden wir auch dem Empfinden einzelner über ungerechte Berechnungsgrenzen entgegenwirken. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 27.06.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Allerdings ist die Grenze mit 100.000 Euro so hoch angesetzt, dass nur wenige wirklich davon betroffen sind. Und nach derzeitiger Rechtslage müssen immer noch alle Angehörigen voll zahlen - egal ob Beamte oder Angestellte. (...)