Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2016 von Rita Hagl-Kehl SPD
(...) Wie sie sehen, nutze ich Abgeordnetenwatch inzwischen intensiv. Ihre beiden Fragen vom Herbst 2013 (als ich gerade frisch in den Bundestag gewählt worden war) sind mir erst jetzt wieder aufgefallen. (...)
Antwort ausstehend von Bartholomäus Kalb CSU
Antwort 18.12.2013 von Stefan Müller CSU
(...) Eine Umsetzung der UN-Konvention in deutsches Recht ist aber rechtlich außerordentlich komplex. Die UN-Konvention unterscheidet nämlich nicht zwischen Amtsträgern und Abgeordneten. (...)
Antwort 03.02.2014 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch an anderen Demonstrationen, bei denen auch Autonome und Antifa-Leute anwesend waren, etwa gegen Gentrifizierung und Mietpreiswucher oder für die Forderungen der Flüchtlinge in Kreuzberg, habe ich mich mit anderen Grünen beteiligt. Darum, wer die Demonstrationen jeweils organisiert, kümmere ich mich in der Regel nicht und kann deshalb auch nicht sagen, wer warum mit wem zusammengearbeitet hat. (...)
Antwort 10.12.2013 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Klockmann,