Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 10.12.2013 von Florian Pronold SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Frage nach der Notwendigkeit eines Koalitionsvertrages. Sie sprechen von Korruption im Zusammenhang damit, dass Abgeordnete der Bundestagsfraktion ihr Abstimmungsverhalten nach dem Koalitionsvertrag und nicht nach ihrem Gewissen richten. Das ist falsch. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 17.12.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Der Generalbundesanwalt hat sich mit diesen Fragen im Juli 2013 befasst. Der entsprechende Einstellungsvermerk kann unter folgenden Internetseiten des Generalbundesanwaltes abgerufen werden: (...)

Portrait von Thomas Nückel
Antwort 11.12.2013 von Thomas Nückel FDP

(...) Das Geld fällt aber nicht vom Himmel, es kommt von den Bürgern, Vereinen und Unternehmen. Angesichts der sprudelnden Einnahmen muss eine Beitragssenkung zur Entlastung der Beitragszahler erreicht werden. Ich halte auch eine Reduzierung der Werbung in Hörfunk und Fernsehen für möglich und warne gleichzeitig vor neuen Geldgräbern, wie z. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort 08.12.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wird die Berechnungen der Anstalten abwarten und dann prüfen. Dann können wir verlässlich Aussagen darüber machen, wie hoch die Mehreinnahmen tatsächlich sind. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 11.12.2013 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) unsere Aktion verunglimpft nicht pauschal alle Trümmerfrauen. Im Gegenteil: uns liegt daran, dass nicht andere für etwas gelobt und geehrt werden, was diese Frauen geleistet haben. (...)