Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lange
Antwort 10.06.2009 von Christian Lange SPD

(...) ich bitte um Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage nicht beantworten werde, da Sie es noch nicht einmal für nötig befunden haben, eine persönliche Anrede zu wählen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.06.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Zobel-Helas,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 8. Juni 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Portrait von Peter Hintze
Antwort 09.06.2009 von Peter Hintze CDU

(...) Da die betriebliche Ausbildung in der Verantwortung der ausbildenden Unternehmen liegt, müssten Lösungen für die von Kurzarbeit oder Insolvenz betroffenen Auszubildenden in erster Linie im Bereich der Wirtschaft gefunden werden. Eine wichtig Rolle kommt hierbei den Verbänden zu. (...)

Portrait von Martin Schwanholz
Antwort 24.06.2009 von Martin Schwanholz SPD

(...) Das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente verfolgt aber natürlich in erster Linie das Ziel der Stärkung der Arbeitsvermittlung. Demnach wurden wirksame Arbeitsmarktinstrumente weiterentwickelt und ineffiziente Maßnahmen abgeschafft. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 07.06.2009 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Wenn es gelänge, auch im Land Berlin, Löhne von 4, 5, 6 oder 7 Euro im Rahmen von Aufträgen Berlins endlich Geschichte werden zu lassen, wären wir alle dem Ziel, Existenz sichernder Löhne schon ein gehöriges Stück näher. DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde, weil wir für Existenz sichernde Löhne streiten. Senator Wolf ist Mitglied einer Koalitionsregierung und muss für einen Gesetzentwurf die Zustimmung des Koaltionspartners erhalten. (...)