Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 14.02.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die E-Zigarette mit Nikotinlösung ist aus meiner Sicht nicht zur Tabakentwöhnung geeignet, obwohl sie vereinzelt in Apotheken hierfür angeboten wird. Auch hier gilt, dass diese erst geprüft und zugelassen sein muss. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 24.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 16.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das Nichtraucherschutzgestz (NiSchG NRW) will Menschen vor den Gefahren des Passivrauchens in geschlossenen Räumen schützen. Mit der Novellierung des bestehenden lückenhaften Gesetzes soll dies konsequent u.a. (...)