Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2009 von Regina Müller CDU

(...) Diese Gebäude gehören nicht mehr zum innerstädtischen Sanierungsgebiet und auch von Seiten der Denkmalbehörde hat es keine Einwendungen gegeben. Ich gehe davon aus, dass der DRK dort ein modernes und den Bedürfnissen demenzkranker Menschen entsprechendes Gebäude errichten wird, das sich städtebaulich in die vorhandene Bebauung einordnen wird. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 06.08.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Im Bereich des Klimaschutzes habe ich in meiner jetzigen Funktion bereits erreicht, dass vom Bundesumweltministerium die Erstellung eines "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" in Lichtenberg gefördert wird. Zudem bin ich einer der Initiatoren für ein "Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost". (...)

Antwort 05.08.2009 von Tom-Michael Hesse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Natürlich ist dies nur auf kommunaler Ebene in dieser Weise denkbar. Auf Landesebene weisen die Unterschiede in den Wahlprogrammen von GRÜNEN und FDP klar auseinander und bieten darum keine gemeinsame Basis. Ich bitte Sie aber zu bedenken, dass dies auf kommunaler Ebene anders aussehen kann und deshalb eine differenziertere Betrachtung erfordert. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Der Ausstieg aus neuen Technologien schadet der Umwelt. Denn was hilft es der Umwelt, wenn wir in Deutschland die modernsten und sichersten Kraftwerke aus ideologischen Gründen abschalten, um am Tag danach den Strom aus sehr viel unsichereren Quellen aus dem Ausland einkaufen zu müssen? (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 11.08.2009 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) Den festgeschriebenen Ausstieg aus der Atomnutzung halte ich für einen Kompromiss, der für die Zukunft festgeschrieben werden muss. Die Atomindustrie arbeitet daran, diesen Atomkompromiss auszuhebeln und wird dabei massiv von der FDP und Teilen der CDU unterstützt. Die Linke - und auch ich - setzt sich für einen unumkehrbaren Ausstieg aus dieser Form der Energieerzeugung aus. (...)

Bild
Antwort 05.08.2009 von Norbert Brackmann CDU

(...) Sollte die Maßnahme nämlich ohne Raumordnungsverfahren ausschließlich nach Bergbaurecht beurteilt werden, wären die schwerwiegenden Eingriffe in die Natur voraussichtlich zulässig. Dasselbe Ergebnis ist übrigens zu befürchten, wenn die von Nordrhein-Westphalen geplante Kohlendioxyd-Einlagerung in Schleswig-Holstein doch noch konkretisiert wird. (...)