Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 16.11.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ihrem Vorschlag, Cannabis Social Clubs zuzulassen, kann ich nicht zustimmen. Cannabis Social Clubs sind mit den von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten internationalen Suchtstoffabkommen nicht vereinbar. In der spanischen Gesetzgebung besteht eine Grauzone, die es in Deutschland nicht gibt. (...)

Portrait von Agnes Krumwiede
Antwort 03.07.2012 von Agnes Krumwiede BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Als Antwort auf ihre Frage also kurz: Nein. Es ist leider nicht möglich, dass sich MusikerInnen psychosomatische Schäden wie Burn Out anerkennen als Berufskrankheit anerkennen lassen, um in Frührente zu gehen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.11.2011 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland hat auf ihrer Tagung im November 2010 in Hannover ein einheitliches Pfarrdienstgesetz beschlossen, das mittlerweile in den Landeskirchen zum Teil bereits umgesetzt wurde. Dieses Gesetz ermöglicht es grundsätzlich, dass lesbische Pfarrerinnen und schwule Pfarrer, die mit ihrer jeweiligen Partnerin bzw. ihrem jeweiligen Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, gemeinsam im Pfarrhaus bzw. (...)