Sehr geehrter Herr Scheimann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Scheimann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Ihrem Vorschlag, Cannabis Social Clubs zuzulassen, kann ich nicht zustimmen. Cannabis Social Clubs sind mit den von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten internationalen Suchtstoffabkommen nicht vereinbar. In der spanischen Gesetzgebung besteht eine Grauzone, die es in Deutschland nicht gibt. (...)
(...) Als Antwort auf ihre Frage also kurz: Nein. Es ist leider nicht möglich, dass sich MusikerInnen psychosomatische Schäden wie Burn Out anerkennen als Berufskrankheit anerkennen lassen, um in Frührente zu gehen. (...)
Sehr geehrte Familie Schmidt,
(...) Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland hat auf ihrer Tagung im November 2010 in Hannover ein einheitliches Pfarrdienstgesetz beschlossen, das mittlerweile in den Landeskirchen zum Teil bereits umgesetzt wurde. Dieses Gesetz ermöglicht es grundsätzlich, dass lesbische Pfarrerinnen und schwule Pfarrer, die mit ihrer jeweiligen Partnerin bzw. ihrem jeweiligen Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, gemeinsam im Pfarrhaus bzw. (...)