Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Barnett
Antwort 25.05.2009 von Doris Barnett SPD

(...) Das Verhältnis von Beitragzahler zu Rentenempfänger entwickelt sich zunehmend ungünstiger, immer mehr Rentenansprüche müssen von immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern finanziert werden. Über kurz oder lang hätten wir mit einer weiter-so-Politik die nachfolgenden Generationen weit über Gebühr belastet. Damit hätten wir den sozialen Frieden in unserem Land ein Stück weit aufs Spiel gesetzt, denn zu Recht hätten die Jüngeren diese Ungerechtigkeit angeprangert. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 12.06.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) Das Problem ist mir durchaus bewußt - der Großteil der Beschäftigten in Kurzarbeit sind das jedoch nicht zu 100 Prozent. Obwohl Kurzarbeit ein gutes Instrument ist, um Entlassungen zu verhindern, finde ich es absolut skandalös, dass einige Unternehmen noch nicht einmal das tun wollen. Wer jetzt entlässt, anstatt Kurzarbeit anzubieten und Überstunden abzubauen, verhält sich als Unternehmen zutiefst unsozial. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 04.06.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) Der Regelsatz der passiven Grundsicherung wird an die Rente angepasst und soll das soziokulturelle Existenzminimum garantieren. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 27.04.2009 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrte Frau Stern,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort 08.05.2009 von Wolfgang Spanier SPD

(...) Das KiBiz ist ein Landesgesetz der CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Weil ich die frühe Förderung unserer Kinder für besonders wichtig halte, bedaure ich sehr, dass dieses Gesetz so viele Mängel aufweist. (...)