Antwort 06.03.2009 von Garrelt Duin SPD
(...) Das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet zur Zeit ein Konzept zur Rechtssicherheit in der Wartezeit auf die Abwrackprämie. Eine Umsetzung des Konzeptes ist ab dem 1. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 25.09.2009 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
(...) die Hilfen für Banken sind deshalb notwendig gewesen, weil es sich um systemrelevante Institute handelt. Zur Daseinsfürsorge gehört auch der Finanzsektor und aus diesem Grund ist ein Eingreifen in bestimmten Fällen vertretbar. (...)
Antwort 09.03.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Walter,
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 22.04.2009 von Laurenz Meyer CDU
(...) In Bezug auf Ihr geschildertes Problem kann ich Ihnen mitteilen, dass nunmehr durch die geänderte Regelung auch Erben die Fördermittel in Höhe von 2.500,-€ für einen verschrottungsfähigen PKW erhalten können. Dazu müssen Sie dem Antrag neben den üblichen Papieren auch eine beglaubigte Kopie des Erbscheins beifügen. (...)