Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort 08.12.2011 von Angelika Graf SPD

(...) Die Drogenpolitik der SPD verfolgt allerdings nicht den Geist, dass eine möglichst massive Strafverfolgung der Süchtigen die beste Lösung sei. Wir sprechen uns im Gegenteil dafür aus, Süchtige zu entkriminalisieren, denn eine Suchterkrankung kann nicht durch die Polizei geheilt werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 16.11.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ihrem Vorschlag, Cannabis Social Clubs zuzulassen, kann ich nicht zustimmen. Cannabis Social Clubs sind mit den von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten internationalen Suchtstoffabkommen nicht vereinbar. In der spanischen Gesetzgebung besteht eine Grauzone, die es in Deutschland nicht gibt. (...)

Portrait von Agnes Krumwiede
Antwort 03.07.2012 von Agnes Krumwiede BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Antwort auf ihre Frage also kurz: Nein. Es ist leider nicht möglich, dass sich MusikerInnen psychosomatische Schäden wie Burn Out anerkennen als Berufskrankheit anerkennen lassen, um in Frührente zu gehen. (...)