Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 11.04.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) unser Konzept sind tarifliche Mindestlöhne, die von der Politik als allgemein verbindlich erklärt und in das Endsendegesetz aufgenommen werden. Das ist in vielen Bereichen, wo die Tarifpartner Vereinbarungen vorgelegt haben, geschehen. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 30.03.2009 von Robert Heinemann CDU

(...) Ziel muss es in jedem Fall sein, Nichtraucher vor unerwünschtem Tabakqualm zu schützen. Ich bin zuversichtlich, dass die CDU-Fraktion und die Bürgerschaft hier zu einer einfachen und für alle Seiten praktikablen Lösung kommen werden. (...)