Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.03.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Rasche,

Ihre Nachricht vom 19. März 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 01.04.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat gelten Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos. Dies hat der Gesetzgeber damit begründet, dass die Teilnehmer während der Zeit der Teilnahme dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 09.04.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Gerade ist zum Beispiel bei einer Baumarktkette, auch ein Handelsunternehmen, Kurzarbeit gewährt worden. Wenn die Voraussetzungen vorliegen (vorübergehender Arbeitsausfall), könnte also auch der Arbeitgeber Ihrer Firma versuchen, mit Kurzarbeit statt mit Entlassungen zu reagieren. Wenn das Geschäft eingestellt wird (4.000 Läden geschlossen werden) natürlich nicht. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 07.04.2009 von Gustav Herzog SPD

(...) Die Differenz von Brutto und Netto bei Löhnen und Gehältern besteht sowohl aus Steuern, als auch aus Abgaben an die Sozialsysteme. Zum Thema Steuern ein paar Fakten, die in der öffentlichen Wahrnehmung immer wieder gerne übersehen werden: (...)