Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 17.02.2009 von Thomas Oppermann SPD

(...) eine der Bedingungen für die Beantragung der Umweltprämie ist, dass das zu verschrottende Fahrzeug vorher mindestens ein Jahr auf Sie zugelassen gewesen sein muss. Diese Bedingung hat man gewählt, um möglichst gut Missbrauch vorzubeugen. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 20.03.2009 von Elke Ferner SPD

(...) Voraussetzung für staatliche Hilfen für die Schaeffler Gruppe sind ein tragfähiges Sanierungskonzept sowie eigene finanzielle Anstrengungen der Familie Schaeffler und der Banken. Daran orientiert, werden die SPD und sicherlich auch die Bundesregierung Maßnahmen in Betracht ziehen, die den Angestellten und Betroffenen helfen können, ohne die Konzernspitze aus ihrer Verantwortung zu entlassen. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 18.02.2009 von Anette Hübinger CDU

(...) Wird einmal eine staatliche Hilfe in einem solchen Fall gewährt, kann sich leicht eine nicht gewollte „Endlosspirale“ entwickeln. Unterstützung von Bundesseite ist im Falle Schaeffler somit schwierig. Jedoch gab es in der Vergangenheit Fälle, in denen die Länder in Not geratene Unternehmen mit Bürgschaften unterstützt haben. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 04.03.2009 von Michaela Noll CDU

(...) Ich kann Ihnen hier nur zustimmen. Auch für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass Bankmanager in ZeBankmanagerschweren Finanzkrise und erkennbar schlechter Leistungen Bonuszahlungen erhalten sollen. Wie Sie den Medien sicher entnommen haben, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Mitglieder der Bundesregierung die geplanten Ausschüttungen bereits scharf kritisiert. (...)