Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Murmann
Antwort 11.11.2013 von Philipp Murmann CDU

(...) Ich persönlich glaube, dass wir zudem einen besonderen Augenmerk auf die MINT-Ausbildung legen müssen. Deswegen engagiere ich mich auch z.B. für Jugend forscht, für Schüler-Labore oder für das "Haus der Kleinen Forscher". (...)

Portrait von Birgit Malecha-Nissen
Antwort 29.10.2013 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) Was für das Postgeheimnis gilt, sollte auch für digitale Kommunikationswege gelten und zwar ohne separates deutsches Internet oder komplizierte Verschlüsselungsmethoden. Die SPD wird daher im Falle, dass es zu einer Regierungsbildung mit der CDU kommt dafür Sorge tragen, dass die Unionsparteien die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf den Datenschutz endlich wieder ernst nehmen. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 31.10.2013 von Armin Schuster CDU

(...) meine Position zur NSA-Abhöraffäre und den Enthüllungen von Edward Snowden habe ich in meiner Rede im Juni im Deutschen Bundestag ausgeführt. Diese Rede können Sie auf meiner Homepage anschauen und nachlesen, hier der Link dazu http://armin-schuster.eu/schwerpunkte/reden/rede-zur-aktuellen-stunde-201ekonsequenzen-fur-deutschland-aus-der-internationalen-internetuberwachung201c-am-26.06.2013 . (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 29.10.2013 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Wir stimmen überein, dass die NSA-Affäre, nicht zuletzt auch aufgrund der jüngsten Erkenntnisse, das Vertrauen in die Arbeit der US-amerikanischen Geheimdienste beschädigt hat. Die für Deutschland und Europa bedeutenden transatlantischen Beziehungen leiden dadurch unter einem erheblichen Vertrauensverlust, dem wir nun auf beiden Seiten aktive entgegenwirken müssen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 05.11.2013 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Zu Ihrem ersten Punkt: Ich gebe Ihnen Recht, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP die Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Abhörskandale nicht ernstnimmt. Ob das jetzt mit Eigenmarkting und Lobbyarbeit oder schlicht mit Unkenntnis und Ignoranz verbunden ist, kann ich nicht zweifelsfrei sagen. (...)

Portrait von Alexandra Dinges-Dierig
Antwort 18.11.2013 von Alexandra Dinges-Dierig CDU

(...) Mir ist bewusst, dass dies einige Aspekte der Ausspähung von Daten nicht verhindert hätte. Hier brauchen wir Aufklärung, die aufgrund der Zuständigkeit aber vor allem in den USA erfolgen muss. (...)