(...) Eine staatliche Unterstützung für Unternehmen ist kein Novum. Sie kann volkswirtschaftlich sinnvoll sein und wird von der Bundesregierung zur Beschäftigungssicherung und Investitionsförderung schon immer in vielfältiger Form betrieben. (...)
Sehr geehrter Herr Kirsche,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift vom 12.02.09 über "abgeordnetenwatch.de".
(...) Allerdings erscheint mir das Modell der Umsatzbeteiligung der falsche Ansatz. Der Grund hierfür ist, dass der Umsatz kein Indikator für einen erfolgreichen Wirtschaftszeitraum ist. (...)
Sehr geehrter Herr Bakaev,
vielen Dank für ihre Frage.
(...) eine der Bedingungen für die Beantragung der Umweltprämie ist, dass das zu verschrottende Fahrzeug vorher mindestens ein Jahr auf Sie zugelassen gewesen sein muss. Diese Bedingung hat man gewählt, um möglichst gut Missbrauch vorzubeugen. (...)