(...) Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass mir als Bundestagsabgeordnete eine Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Deshalb kann ich Ihnen die Rechtslage nur grundsätzlich darstellen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.10.2011 von Marlene Mortler CSU
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort ausstehend von Martina Bunge Die Linke
Antwort 12.10.2011 von Markus Söder CSU
(...) Nach Ihrer Schilderung hat die DocMorris Apotheke Arzneimittel in Verkehr gebracht, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Nach deutschem Arzneimittelgesetz (AMG) ist dies unzulässig und kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden. (...)
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Antwort 01.10.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Und die Evangelikalen haben in Afrika und Lateinamerika in den letzten Jahren und Jahrzehnten ganz erheblich an Einfluß und Anhängerschaft hinzugewonnen. Diese anderen Gruppen tragen somit auch stark zur Meinungsbildung bei, daß die Kondombenutzung verpönt ist. Wer nun den größeren Einfluß in der Gesellschaft hat ist nach Ländern unterschiedlich und schwer abzugrenzen. (...)