Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wir nehmen nicht am kollektiven Einschlafen der Wachsamkeit bei der Bekämpfung von HIV teil. Insofern ist die Förderung und Sicherstellung der Aufklärung über HIV und die Versorgung von Betroffenen selbstverständliches Anliegen unserer Gesundheitspolitik. In unserem Programm wird z.B. gefordert, dass sich die Krankenkassen endlich an der HIV - Prävention beteiligen und Menschen mit HIV und Aids diskriminierungsfreien Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. (...)

(...) die SPD steht ganz eindeutig hinter der Charité und unternimmt alles, um sie dauerhaft zu sichern. Dies können Sie unter anderem an den 330 Millionen Euro sehen, die das Land für die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte und die OP am UKBF zur Verfügung stellt. (...)

(...) Der Charité kommt eine Schlüsselrolle für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bezirks für die Gesundheitswirtschaft zu. Daher seien sie versichert, dass sowohl ich als auch die SPD alles daran setzen, den Standort zu sanieren und zu entwickeln. (...)

(...) Der Hintergrund, den sie nicht angesprochen haben, ist ja, dass wir gemeinsam das Ziel haben die Wasserbetriebe zu rekommunaliseren. Nach jetzigem Stand wären die beiden privaten Miteigentümer höchstens dazu bereit, wenn sie, die sich aus dem Vertrag ergebenen Gewinngarantien in einen Verkaufspreis einpreisen können. (...)