Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maik Beermann
Antwort 30.07.2014 von Maik Beermann CDU

Sehr geehrter Herr Cremer,

der übliche Ausbildungsbedarf wird nach Ansicht des Bundesfinanzhofs in erster Linie durch Kindergeld und Kinderfreibetrag abgegolten.

Portrait von Loretana de Libero
Antwort 07.07.2014 von Loretana de Libero SPD

(...) habe gerade erst selbst die ersten Exemplare zu "Tod im Einsatz" erhalten. Wenn Du mir auf kontakt@loretana-de-libero.de Deine Anschrift schickst, sende ich Dir gern eins zu. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort 02.07.2014 von Tim Ostermann CDU

(...) Es ist offensichtlich, dass Volksentscheide kein Allheilmittel sind und in der Regel scheitern, wenn das Quorum zu hoch angesetzt ist. Wählt man das Quorum für Referenden niedriger, steht allerdings die demokratische Legitimation in Frage. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 28.07.2014 von Bernhard Daldrup SPD

(...) Dass in der betrieblichen Berufsausbildung eine Ausbildungsvergütung gezahlt wird, liegt also weniger daran, dass sie in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt, sondern vielmehr am deutlich stärkeren Praxisbezug dieser Ausbildung. (...) Eine Ausbildung zur Erzieherin ist auch mit dem sogenannten Meister-BAföG nach dem AFBG förderungsfähig, allerdings nur dann, wenn es sich um eine Aufstiegsausbildung handelt, die bereits auf einer abgeschlossenen Ausbildung aufbaut. (...)