Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 26.02.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Mein Ziel ist es, die Arbeitsvermittlung zur leistungsfähigsten Institution unseres Landes zu machen. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sorgen dafür, dass diejenigen, die in der jetzt schwieriger werdenden wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 12.01.2009 von Ingbert Liebing CDU

(...) Die Politik kann hier leider nicht immer korrigierend einwirken, da kein Mensch wirklich gesicherte Prognosen über die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt treffen kann. In Systemen der Planwirtschaft gab es Jobgarantien, nur leider hat sich dieses System als nicht effektiv erwiesen. Unser heutiges System der sozialen Marktwirtschaft schafft Anreize, international hat sich die soziale Marktwirtschaft als das System bewährt, welches soziale Gerechtigkeit und Wettbewerb miteinander in Einklag bringt. (...)

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort 24.02.2009 von Jörg-Otto Spiller SPD

(...) unsere Stadt ist an vielen Stellen zu wenig sauber, da haben sie recht. Es ist sehr bedauerlich, dass viele Menschen nicht genügend Bürgersinn haben und ihren Müll einfach auf die Straße und in die Grünanlagen werfen. Schließlich gibt es genug Papierkörbe und saubere Möglichkeiten, den Müll zu entsorgen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 05.02.2009 von Peter Ramsauer CSU

(...) Ich verstehe auch Ihre Sorge vor den Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Auch Deutschlands Wirtschaft ist als Folge der globalen Finanzkrise von einer akuten Rezession betroffen. Weite Teile unserer vielfach exportabhängigen Unternehmen haben bisher nicht gekannte Auftragsrückgänge zu verzeichnen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 09.01.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Markt und Wettbewerb sind (zum Glück) wesentliche Elemente in unserer Wirtschafts- und Sozialordnung. Somit hat das Gesetz von Angebot und Nachfrage starken Einfluss auf die Festsetzung von Preisen und natürlich auch von Löhnen und Gehältern. So hat jemand mit einer Qualifikation, für die es einen Mangel gibt, natürlich eine stärkere Position bei der Gehaltsforderung als jemand mit einer momentan weniger dringend benötigten Qualifikation. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Allerdings bin ich dafür, den Beamtenstatus zu reduzieren. Beamte muss es in der Justiz und in der Polizei geben und in Kernbereichen der Ministerien. (...)