Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helge Rainer B. • 09.05.2009
Frage an Michael Hartmann von Helge Rainer B. bezüglich Recht
Portrait von Michael Hartmann
Antwort 13.05.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) Im Umgang mit Schusswaffen und simulierten Kampfhandlungen im zivilen Bereich müssen wir gesellschaftlich noch sensibler werden. Wenn wir also über das Waffenrecht diskutieren, müssen wir auch über Paintball sprechen, denn bei diesem Spiel wird das Schießen und Töten von Menschen simuliert. (...)

Frage von Ulrich van de W. • 08.05.2009
Frage an Caren Marks von Ulrich van de W. bezüglich Recht
Portrait von Caren Marks
Antwort 20.05.2009 von Caren Marks SPD

(...) Auch wenn nicht sämtliche Waffenbesitzer tatsächlich kontrolliert werden können, würde alleine die ständige Möglichkeit unangemeldeter Kontrollen eine striktere Befolgung der Regeln veranlassen. (...)

Frage von Ulrich van de W. • 08.05.2009
Frage an Peter Struck von Ulrich van de W. bezüglich Recht
Portrait von Peter Struck
Antwort 04.06.2009 von Peter Struck SPD

Sehr geehrter Herr van de Weyer,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) die deutschen Internetprovider nehmen Webseiten mit strafbarem Inhalt in der Regel vom Netz, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werden. Ebenso - vermute ich - wird google verfahren: Wahrscheinlich hatten die Seiten, auf die nicht verwiesen wurde, rechtsradikale Inhalte. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 12.05.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die Suchmaschine Google erläutert unter http://www.google.com/dmca.html#notification die Bedingungen für die Entfernung von Inhalten. Wie auch meine beiden Kollegen, die Ihre Frage bereits beantwortet haben, weiß ich nicht, welches die zuständige Stelle sein soll, von der das Unternehmen nach eigenen Angaben die Unrechtmäßigkeit der entsprechenden URL mitgeteilt bekommt. (...)