Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.08.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung
(...) ab 1990, hätte die Möglichkeit des Abschlusses eines solchen Vertrages bestanden, gekoppelt mit einem Verfassungsreferendum, entsprechend Artikel 146 Grundgesetz. Auch nicht gewollt…es ist überhaupt nicht vorgesehen, dass das Volk irgendetwas zu entscheiden hat. Es herrscht das Prinzip Zuckerbrot und Peitsche, auch wenn es manch einer (noch) nicht so sieht, ähnlich wie im alten Rom…Brot und Spiele. (...)
Antwort ausstehend von Andrea Voßhoff CDU
Antwort ausstehend von Diana Golze Die Linke
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 25.09.2009 von Axel Berg SPD
(...) Wenn Sie aufmerksam durch die Straßen gegangen sind, ist Ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass es zwei Versionen von diesen von Ihnen angesprochenen Plakaten gab: eines ohne und eines mit einem sehr ausführlichen folgendem Erläuterungstext unter den drei Schlagworten: (...)