Antwort 09.08.2010 von Volkmar Vogel CDU
Sehr geehrter Herr Keck,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. August.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD
Antwort 03.08.2010 von Max Straubinger CSU
Sehr geehrter Herr Paul,
Antwort 02.09.2010 von Rainer Brüderle FDP
(...) Stattdessen werden die Renten weiterhin in gleicher Höhe wie im Vorjahr ausgezahlt. Damit hat die Rentengarantie einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Konsums geleistet. Deshalb ist es vertretbar, dass die Rentengarantie in diesem Jahr als krisenbedingte Maßnahme gegriffen hat. (...)
Antwort 30.08.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben Recht, es ist schwer nachvollziehbar, dass aus Deutschland Menschen abgeschoben werden, die schon lange hier leben, deren Kinder gut integriert sind und oftmals herausragende Schulleistungen erbringen. Dies kritisieren wir als Grüne seit vielen Jahren. (...)
Antwort 11.10.2010 von Hannelore Kraft SPD
(...) Die Gewährung von Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung richtet sich nach den bundesgesetzlichen Vorschriften des SGB XII. Grundsicherungsleistungen werden im Gegensatz zu den sonstigen Leistungen der Sozialhilfe nur auf Antrag erbracht. (...)