(...) Im EEG sind Vergütungssätze für Biomasseanlagen geregelt, die zwischen kleinen und großen Biomasseanlagen aufgrund der spezifischen Stromgestehungskosten differenzieren. Je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist, desto billiger kann sie Strom produzieren, desto niedriger ist die Vergütung über das EEG. (...)
(...) Dadurch wurde ein Prozeß in Gang gesetzt, der zur automatischen Einführung des Einwegpfandes in der heutigen Form führten. Mehrmals versuchte ich in meiner Amtszeit als Umweltminsiter, eine verbraucherfreundliche Anpassung der Einwegverpackungsverordnung vorzunehmen. Dies scheiterte aber am Widerstand der CDU/CSU in den Bundesländern. (...)
(...) Vor allem Menschen, die unter den Bedingungen des Arbeitslosengeldes II leben oder in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gepresst wurden, können sich solche Neuerwerbungen kaum oder auch gar nicht leisten Dies betrifft jedoch sowohl ältere wie neuere Kühlschrankmodelle. Das Problem, wie es von Ihnen skizziert wird, ist also vor allem ein soziales: Umweltschutz muss man sich in dieser Gesellschaft leisten können. (...)
(...) die Planungen sind weit gediehen. Der Senat hat im Rahmen der Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts am 9. Dezember 2008 die zuständigen Behörden beauftragt zu prüfen, wie ein städtisch geführtes Unternehmen, das ein Angebot für atom- und kohlefreien, klimafreundlichen Strom auf den Markt bringt, zu einem starken, am Gemeinwohl orientierten Wettbewerber auf dem Energiemarkt entwickelt werden kann. (...)
Lieber Herr Sohns,
vielen Dank für Ihre Mail. Frau Klöckner bietet Ihnen ein Gespräch in einer ihrer Bürgersprechstunden an. Die Termine finden Sie auf ihrer Homepage: www.julia-kloeckner.de
(...) zur Reduzierung der Lärmbelästigung setze ich mich gemeinsam mit meiner Partei Die LINKE in Köln für ein Nachtflugverbot für Passagiermaschinen ein. (...)