Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Geis
Antwort 11.11.2008 von Norbert Geis CSU

(...) Nach heutigem Stand ist es aufgrund des Votums der SPD-Fraktion nicht sicher, ob die Pläne zum KFZ-Steuererlass umgesetzt werden. Auch ich stehe dem Vorschlag nicht vorbehaltlos gegenüber. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 10.11.2008 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein blindes Konjunkturprogramm, wie es die Bundesregierung heute vorlegt, ist in der aktuellen Situation völlig verfehlt. (...) Ein wildes Sammelsurium an Maßnahmen, wie es die Bundesregierung vorhat, ist der falsche Weg. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 03.02.2009 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Zu Ihrer konkreten Frage: Das Geld gibt es nicht. Es sind - wie man heute sagt - "virtuelle Milliarden". Der Staat hat nicht so viel Geld und kann es sich auch nicht leihen. (...)

Frage von Karl Heinz K. • 07.11.2008
Frage an Karin Jöns von Karl Heinz K. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Karin Jöns
Antwort 26.01.2009 von Karin Jöns SPD

(...) Die formelle Voraussetzung für die Beantragung eines Ausnahmevisums ist, dass die Beantragung eines Visums im Heimatland des Seemanns aus Zeitgründen nicht möglich war. Normalerweise beantragen Seeleute nämlich bei der entsprechenden Botschaft in Ihrem Heimatland, in Ihrem Falle also im Heimatland des Kapitäns, ein sogenanntes C-Visum das ihnen die Reisefreiheit und Aufenthaltserlaubnis für die Schengenstaaten gibt. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 11.11.2008 von Peter Hintze CDU

(...) Finanzinstitute erhalten somit die Möglichkeit, eingegangene Risiken abzusichern. Der von Ihnen vorgeschlagene Weg würde dagegen bedeuten, dass der Staat mit sämtlichen Bankrisiken sofort belastet wird. Ich halte dies für unnötig und haushalterisch für unverantwortlich. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 10.11.2008 von Katherina Reiche CDU

(...) Meiner Auffassung nach schließen Erneuerbare Energien und Kernkraft einander nicht aus. Sie dienen dem Klimaschutz und sind wichtige Teile des deutschen Energiemixes. Es geht daher nicht um ein Gegen- sondern um ein Miteinander. (...)