Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Verana K. • 08.06.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellte der Landtag von Baden-Württemberg sicher soetwas passiert nie wieder?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Der Landtag hat den Abschlussbericht zur Kenntnis genommen und die Landesregierung gleichzeitig mit einem klaren Maßnahmenpaket beauftragt. Darin geht es unter anderem um:

Frage von Felix H. • 30.05.2025
Unterstützen Sie Forderungen nach Untersuchungsausschuss zur Rolle bundesdeutscher Spitzenpolitiker:innen beim Lobbyismus für Nordstream II unter bewusster Inkaufnahme eines Großangriffs gg. Ukraine?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.06.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke wird der Zeit keinen Untersuchungssauschuss beantragen.

Frage von Hans M. • 28.05.2025
Sollte es einen Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Nordstreamsabotage geben, namens der Demokratie geben und die Wähler:innen endlich die Wahrheit zum verfassungsfeindlichen Angreifer erfahren?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 02.07.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Wir fordern immer transparentes Regierungshandeln. Für einen Untersuchungsausschuss zur Sabotage an den Nord Stream Pipelines sehen wir derzeit keinen Anlass.

Frage von Hans M. • 28.05.2025
Sollte es einen Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Nordstreamsabotage geben, namens der Demokratie geben und die Wähler:innen endlich die Wahrheit zum verfassungsfeindlichen Angreifer erfahren?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.06.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke wird der Zeit keinen Untersuchungssauschuss beantragen. Zum Handeln der deutschen Bundesregierung kann ich leider nichts sagen.

Frage von Hans M. • 28.05.2025
ollte es einen Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Nordstreamsabotage geben, namens der Demokratie geben und die Wähler:innen endlich die Wahrheit zum verfassungsfeindlichen Angreifer erfahren?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 24.06.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD-Fraktion hat diesen Antrag bereits gestellt.

Frage von Hans M. • 28.05.2025
Sollte es einen Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Nordstreamsabotage geben, namens der Demokratie geben und die Wähler:innen endlich die Wahrheit zum verfassungsfeindlichen Angreifer erfahren?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 01.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Anders als von der AfD behauptet, hat der Anschlag die Durchleitung von Gas nicht beendet. Putin hat den Gashahn schon am 31. August zugedreht, also weit vor dem Anschlag. Er hat das Gas als Druckmittel einsetzen wollen.