Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 05.05.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Sie haben völlig Recht, wenn Sie die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Regierung als ungerecht empfinden. Sie kritisieren vor allem die neuen Regelungen zu den Mehrkosten bei Arzneimitteln. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.05.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) die SPD will nach der Bundestagswahl 2013 eine Bürgerversicherung einführen. Mit einem veränderten Arbeitgeberbeitrag und wachsenden Steuern auf Kapitalerträge will die SPD ihr Konzept der Bürgerversicherung finanzieren. Alle Kassen - gleich ob gesetzlich oder privat - sollen nach unseren Vorstellungen einen einheitlichen Basistarif für die Bürgerversicherung anbieten. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 03.05.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben auf ihrer letzten Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg ein gesundheitspolitischen Grundsatzantrag verabschiedet. Dieser sieht die Einführung einer Bürgerversicherung vor. In deren Rahmen sollen die Zuzahlungen abgeschafft und die paritätische Beitragsteilung zwischen ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen vollständig wieder hergestellt werden. (...)

Portrait von Linda Neddermann
Antwort 10.05.2011 von Linda Neddermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 3. Auch wenn ich grundsätzlich nicht für eine Legalisierung von Cannabis bin, sollten meiner Meinung nach Cannabis-Individualnutzer nicht (...)