Antwort 30.11.2022 von Dirk Heidenblut SPD
Mit den unterschiedlichen Maßnahmen zur Integration, zu wechselseitigem kulturellen Verständnis und zur Förderung von Demokratie und Miteinander setzen wir uns genau dafür ein.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jutta Eckenbach CDU
Antwort 18.09.2013 von Daniela Kolbe SPD
(...) EU-Wettbewerbsrecht geschuldet. (...) In meinen Augen muss auch das EU-Wettbewerbsrecht auf den Prüfstand. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Masson Die Linke
Antwort 19.09.2013 von Elke Ferner SPD
(...) Auch wenn ich seinerzeit mit der Mehrheit der SPD-Fraktion für das später vom Bundesverfassungsgericht verworfene Gesetz gestimmt habe, stehe ich einer Vorratsdatenspeicherung - insbesondere einer anlasslosen - sehr skeptisch gegenüber. Aus meiner Sicht reichen die bei den Providern ohnehin gespeicherten Daten aus. (...)
Antwort 17.09.2013 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Sollten wir das Ziel von Rot-Grün nicht erreichen, wird die Situation neu zu überlegen sein. Eine Koalitionvon SPD, Grünen und Linkspartei wird nach dieser Wahl nicht kommen können, weil dies nicht vorbereitet, nicht angekündigt , nicht von allen drei Parteien gewollt, nicht durch vertrauensvolle Praxis abgesichert ist und weil die LINKE unseres Erachtens in ihrer Widersprüchlichkeit (Europa/UN) noch nicht ausreichend Regierungsfähigkeit hat. (...)