(...) die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die Einhaltung der Menschenrechte stark gemacht. Aus diesem Grunde hat die Bundestagsfraktion der SPD die Bemühungen des Dalai Lama, die Lebensumstände der Tibeterinnen und Tibeter auf friedlichem Wege zu verbessern, immer unterstützt. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. (...)
Sehr geehrter Herr Moser,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über "abgeordnetenwatch.de". Fragen, Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind wichtig für Abgeordnete und für das Funktionieren der Demokratie.
Sehr geehrter Herr Rautenberg,
(...) „Menschen in existenzieller Not brauchen Hilfe. Ihnen Hilfe zu leisten, ist ein humanitäres Gebot. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Ich kann Ihre Sorgen um die Sicherheit unserer Soldaten im Einsatz sehr gut verstehen und teile diese. Genau deshalb habe ich die Empfehlungen des Bundesministeriums der Verteidigung bei dieser Beschaffungsentscheidung zur Basis meiner Entscheidung gemacht. (...)