Antwort 06.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)
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Antwort 09.03.2009 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich kann Ihren Unmut gegenüber unverschämt hohen Managergehältern gut verstehen. Während ein großer Teil der Bevölkerung mit dem Existenzminimum auskommen muss, erhalten einige Vorstandsmitglieder Millionengehälter. (...)
Antwort 27.03.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) die Schaffung breitbandiger Internetzugänge ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Deshalb hat sie auch erst kürzlich eine Initiative gestartet, um unter anderem die Übertragungskanäle, die durch die Digitalisierung des Fernsehens frei werden, zum Ausbau der Internetversorgung zu nutzen. (...)
Antwort 05.03.2009 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Blasek,
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU
Antwort 30.06.2009 von Arnold Vaatz CDU
(...) Durch Artikel 1 des 3. Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR vom 21.8.2007 wurde die besondere Zuwendung für Haftopfer (SED-Opferpension bzw. Ehrenpension) mit § 17 a StrRehaG neu in das StrRehaG eingeführt. (...)