Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Großmann
Antwort 11.03.2009 von Achim Großmann SPD

(...) Es ist durchaus gerecht, dass das „alte System“ seine Gültigkeit behält für Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten der neuen Kfz-Steuer gekauft wurden. Schließlich wurde die Kaufentscheidung im „alten System“ getroffen, also unter Kenntnis der Kosten, sprich der Höhe der Kfz-Steuer für das jeweilige Auto. (...)

Frage von Hans B. • 07.02.2009
Frage an Cajus Caesar von Hans B. bezüglich Umwelt
Portrait von Cajus Caesar
Antwort 13.02.2009 von Cajus Caesar CDU

(...) Insofern sie die unten aufgelisteten Vorgaben und Fristen für die Beantragung der Abwrackprämie beachten, dürften keine Probleme bei Auszahlung der Prämie entstehen. (...)

Frage von Volker E. • 05.02.2009
Frage an Petra Pau von Volker E. bezüglich Umwelt
Portrait von Petra Pau
Antwort 09.02.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Noch mal zur Frage 5: Ob die „Aktion“ wirklich „durch Zufall“ im besagten Wetterbericht erwähnt wurde, bezweifle ich. Das politische ZDF zeichnete sich - nach meinen Beobachtungen und von Ausnahmen abgesehen – durch eine konservative Regierungsnähe aus. Ausnahmen bestätigen die Regel, meint ein geflügeltes Wort. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort 04.02.2009 von Ernst Burgbacher FDP

(...) ich verstehe Ihr Empörung vollkommen. Wenn Sie Steuern nicht pünktlich zahlen, verlangt das Finanzamt einen Säumniszuschlag. Umgekehrt erwarte ich auch vom Staat pünktliche Bearbeitung und Zahlung. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 10.03.2009 von Hermann Scheer SPD

(...) der Grund für die langen Wartezeiten ist auch darin zu suchen, dass die Förderprogramme sehr erfolgreich sind. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren, so wie Sie, in erneuerbare Energien und das führt dann beim BAFA (mit saisonalen Schwankungen) zu Antragsstaus. Da Sie jedoch nicht der einzige sind, der sich beschwert hat, ist das Problem inzwischen erkannt. (...)