Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort 12.03.2011 von Uwe Ludwig Fischer ÖDP

(...) Auch mich stört oft der Rauch im Freien, wenn ich einen Café trinken will. Ich bin dafür in solchen Bereichen ein absolutes Rauchverbot einzuführen und durch Aufstellen von Raucherzellen Rauchern die Möglichkeit zu geben ihrer Sucht nachzugehen. Die Zellen sollten aber nur für eine Übergangszeit bestehen, bis unsere Gesellschaft soweit ist, daß Nichtrauchen selbstverständlich geworden ist. (...)

Portrait von Stephan Krell
Antwort 17.03.2011 von Stephan Krell ÖDP

(...) Ausnahmeregelungen wie unter Punkt 3 ebenfalls entfallen sollten bzw. ein Rauchverbot auch für Erholungseinrichtungen aus meiner Sicht richtig ist. Grundsätzlich sollte der Nichtraucher-Schutz über das Arbeitsschutzgesetz einheitlich geregelt werden. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 14.04.2011 von Olav Gutting CDU

(...) Es ist richtig, dass man schon vor Jahren vergeblich versucht hat, eine sog. Positivliste einzuführen. Schon Horst Seehofer ist als Gesundheitsminister in den 90er Jahren mit dem Versuch, eine solche Indikationenliste für verordnungsfähige Arzneimittel einzuführen, am Widerstand der Pharmalobby gescheitert. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 30.05.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die Namen der Mitglieder des Drogen- und Suchtrats können Sie gern auf meiner Homepage www.drogenbeauftragte.de unter den Stichworten "Drogenbeauftragte" sowie "Drogen- und Suchtrat" nachlesen. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 28.03.2011 von Florian Bernschneider FDP

(...) Was ich Ihnen also garantieren kann, ist, dass ich mich für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie einsetzen werde, der aber mehr ist als die Vorgabe einer populistischen Jahreszahl. Hinter einem Wandel zu erneuerbaren Energien stecken wesentlich mehr Fragen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 24.03.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) Die Kernkraftwerke in Deutschland haben weltweit die höchsten Sicherheitsstandards. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr festgeschrieben, dass diese Standards ständig verbessert und an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst werden müssen. (...)