Antwort 18.02.2009 von Joachim Hörster CDU
Sehr geehrter Herr Gros,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 20.03.2009 von Ralf Niedmers CDU
Sehr geehrter Herr Bensel,
in Beantwortung Ihrer Frage darf ich Ihnen folgenden Beschluss des Landgerichts Hamburg (Zivilkammer 24) vom 18. März 2009 auszugsweise zur Kenntnis geben:
Antwort 03.03.2009 von Daniela Ludwig CSU
(...) Die Reform des Kontopfändungsschutzes will das Bankkonto als Objekt für den Zugriff von Gläubigern erhalten und gleichzeitig berechtigte Interessen des Schuldners effektiver schützen. Praxiserfahrungen haben gezeigt, dass die Pfändung der Guthaben von Girokonten nicht selten ein Anlass für Kreditinstitute ist, eine Girokontoverbindung zu kündigen. (...)
Antwort 23.02.2009 von Franz-Xaver Romer CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Nach meinen Informationen gibt es kinderpornografische Inhalte im Internet in der Regel nur auf kommerziellen Internetseiten. Bitte lesen Sie die Informationen des Bundesfamilienministeriums zur Kinderpornografie unter folgender Adresse: (...)
Antwort 19.02.2009 von Petra Pau Die Linke
(...) Datenschutz gehört zu meinen zentralen Themen, zumal der Schutz persönlicher Daten eine Grundvoraussetzung für die Demokratie ist. Das ist die gesellschaftliche Dimension. (...)