Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die jetzt erzielte Einigung auf eine CO2-orientierte Kfz-Steuer führt hoffentlich dazu, dass auch die Autoindustrie auf Modelle und Technologien umschwenkt, die effizient sind und in die Zukunft weisen. Letztlich müssen Sie aber –wie bei so vielen Entscheidungen- berücksichtigen, dass es sich stets um Kompromisse handelt. (...)

(...) Vermutlich macht das eintönige Fahren bei gleichbleibendem Tempo Fahrer müde. Mit den Verkehrspolitikern meiner Fraktion bin ich mir einig, dass wir einen mündigen Fahrer, der sich auf die jeweilige Verkehrssituation und die Umweltbedingungen einstellt, nicht durch ein generelles Tempolimit bestrafen wollen. Deshalb gilt in Deutschland nur eine Richtgeschwindigkeit. (...)

(...) Hintergrund der aktuellen Debatte über die KfZ-Steuer ist das Vorhaben, die Besteuerung von Autos künftig nicht mehr vom Hubraum, sondern vom Schadstoffausstoß abhängig zu machen. In den Verhandlungen über diese Änderung hatte die Union gefordert, den nach Hubraumgröße zu berechnenden Anteil zu begrenzen. (...)

(...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)