Antwort 29.04.2009 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Frau Winter wurde wegen Herabwürdigung religiöser Lehren verurteilt. (...) So etwas kann eine demokratische Gesellschaft nicht akzeptieren. (...)
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Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Krämer,
zu einer Rechtsberatung bin ich gesetzlich nicht befugt.
Antwort 24.04.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) * Nach dem Betäubungsmittelgesetz ist die Einfuhr von Cannabis nach Deutschland nicht erlaubt. (...)
Antwort 16.02.2009 von Hans-Ulrich Klose SPD
Lieber Winfried Müller,
Ihre Anfrage vom 07.02.09 habe ich erhalten. Ich antworte wie folgt:
Antwort 18.02.2009 von Eckhardt Rehberg CDU
(...) Durch die Neuregelung im Telemediengesetz wird es in Zukunft Diensteanbietern ermöglicht, Nutzungsdaten (Protokolldaten oder Logfiles) zu erheben und zu verwenden. Aber auch nur dann, falls dies zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen ihrer technischen Einrichtungen erforderlich ist. (...)