Antwort ausstehend von Reinhard Bross Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 09.03.2011 von Daniel Götz PIRATEN
(...) Leider sind mir keine seriösen wissenschaftlichen Studien bekannt, die auf eine gesundheitsschädliche Wirkung von Radiowellen im Frequenz- und Leistungsbereich heute üblicher mobiler Telekommunikationsanwendungen hinweisen. Schließlich gibt es auch zahllose natürliche Strahlungsquellen. (...)
Antwort 03.03.2011 von Boris Jabs NPD
Sehr geehrter Andreas,
Antwort 12.03.2011 von Jürgen Schützinger NPD
Das Abkommen, da nicht durch Volksentscheid abgeschlossen, ist aufzukündigen und für null und nichtig zu erklären.
Antwort 03.03.2011 von Janus Nowak NPD
Sehr geehrter Herr Schönberger,
wie Sie vielleicht wissen, beschäftigt sich der Bundestag zur Zeit mit einer Petition gegen dieses Sondergesetz, das noch aus der "Gastarbeiter-Zeit" stammt.
Antwort 25.03.2011 von Ilse Aigner CSU
(...) In der LMKV ist die Schriftgröße zum derzeitigen Stand nicht vorgeschrieben. Die Bundesregierung hält es für wichtig, die Lesbarkeit der Pflichtangaben auf dem Etikett zu verbessern, da dies einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Verbraucherinformation darstellt. Daher unterstütze ich die Europäische Kommission in ihrem Bestreben, eine Mindestschriftgröße festzulegen. (...)