Antwort 14.02.2011 von Gabi Aumann BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.
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Antwort ausstehend von Friedhelm Ernst FDP
Antwort 08.02.2011 von Walter Heiler SPD
(...) "Alkoholklausel". Hier werden aber nur die Kosten abgedeckt, die durch unmittelbare Folgen eines Unfalls durch Alkoholmissbrauch verbunden sind. Bei den gesetzliche Krankenkassen ist es so, dass diese die Kosten für Rettungseinsätze und Behandlungen in Folge einer durch Alkohol eingetreten Bewusstseinsstörung zahlen (Alkoholintoxikation). (...)
Antwort ausstehend von Thurid Feldmann Die Linke
Antwort 06.02.2011 von Mathias Petersen SPD
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Warum das effiziente System "search and Destroy" noch nicht eingeführt ist muß Herr Senator Wersich beantworten. Ich werde mich in einer sozialdemokratisch geführten Regierung dafür einsetzen, dass umgehend Gespräche mit der Ärztekammer und der KV aufgenommen werden um ein entsprechende Effizienzverbesserung bei der Vermeidung von MRSA Erkrankungen zu erreichen. (...)
Antwort 24.03.2011 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Für die Substitutionsbehandlung gelten rechtliche Vorgaben, nach denen der Substitutionsarzt zu verfahren hat. Es gilt § 5 der Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung - BtMVV). (...)