Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 21.08.2008 von Thorsten Meyerer SPD

(...) Es freut mich sehr, dass Sie trotz Ihres "schwäbischen Exils" noch an Ihrer alten Heimat Unterfranken hängen. Ich muss Ihnen (leider) Recht geben, dass Unterfranken, wie im Übrigen auch andere eher ländlich strukturierte Gebiete in Bayern, von der CSU-Staatsregierung (die sich manchmal eher als Oberbayerische Staatsregierung gebährdet) sträflich vernachlässigt wurde. Der Zustand der Staatsstraßen ist katastrophal zu nennen, große Infrastrukturprojekte (siehe der gescheiterte Transrapid) werden in die Ballungszentren vergeben (es sei ihnen durchaus gegönnt), die Versorgung mit DSL ist lückenhaft usw. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 01.10.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Ich halte den Beschluss zur TeilprivatisierunTeilprivatisierungr, denn nur mit einer Stärkung der Eigenkapitalbasis kann sich die Deutsche Bahn AG den Herausforderungen des europäischen Schienen­verkehrs­marktes erfolgreich stellen. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort 18.08.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der SPD-Vorschlag zur Einführung eines Landes-Pendlergeldes ist ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Die bayerischen Genossen sollten lieber ihren Parteikollegen, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, überzeugen, zur alten Pendlerpauschale zurückzukehren. (...)